Das Internet und die Abmahnungen – Rettet das Internet!

Vor einiger Zeit habe ich hier im Blog über die Abmahnungen im Internet geschrieben. (Der Intenet-deubel)
Das hatte einen ganz persönlichen Grund. Auch diese Seite ist von einer Abmahnung betroffen, die insgesamt über 2000 Euro beträgt.
Ich möchte betonen, dass ich es durchaus in Ordnung finde, wenn geistiges Eigentum geschützt ist, aber es ist die Frage, wie hoch die Forderungen ausfallen.
Manche Webseitenbetreiber denken auch, dass ein Hinweis auf der Seite genügt, dass man versehentliche Verstöße gegen das Copyright melden möge. Der beanstandete Inhalt würde dann sofort entfernt. Weit gefehlt. Solche Erklärungen haben keinerlei Rechtsverbindlichkeit. Abmahnende Anwälte und Gerichte nehmen von solchen Anmerkungen keinerlei Notiz. Es wird argumentiert, dass Unwissenheit nicht vor Strafe schützt. Auch wenn ich ein Verkehrszeichen nicht gesehen und deshalb nicht beachtet habe, hafte ich dennoch.

Versehentlich hatte ich in einem völlig nebensächlichen lexikalischen Eintrag über Blumen im Teeraum ein kleines Bildchen von etwa 180 x 200 px verwendet. Ich hatte das Bild wohl mit einem gemeinfreien Bild auf Wikipedia verwechselt, das ganz genau so aussieht. Ich weiß nicht mehr, woher das Bild kam, aber inzwischen kam eine Abmahnung von der Kanzlei Deubelli in Landshut. RA Deubelli hat sich auf Internetrecht spezialisiert und betreibt im Namen von Bildagenturen Abmahnungen.

Zum Vergleich: Ich habe eine Reihe von hochauflösende Bilder von Hölderlin Handschriften bekommen mit dem vollen Copyright für Print und Internet. Dafür habe ich etwa 35 Euro gezahlt.
Für das Bildchen wurde für eine zeitlich begrenzte Nutzung nur auf dieser Seite eine Forderung von über 2000 Euro gestellt. So etwas mag für Zeitungen oder Zeitschriften angehen. Dort wird das Bild ja nur einmalig für eine Ausgabe der Zeitschrift verwendet. Aber ist das eine sinnvolle Forderung für Internetseiten, die ja für lange Zeiten bestehen bleiben sollen? Soll ich etwa jedes Jahr wieder 2000 Euro für die Nutzung eines solchen Bildes zahlen?

Die Rechtslage ist derzeit völlig unbefriedigend für den Abgemahnten. Anders als in jedem Rechtsstreit zahlt der Abgemahnte die Anwaltskosten der Gegenseite. Ich habe eine juristische Begründung für dieses Verfahren gelesen, die nur einem Juristenhirn entspringen kann. Der abmahnende Anwalt würde ja auch in Interesse des Abgemahnten handeln, schließlich würde er ihn davor bewahren, dass er einem Gerichtsverfahren unterzogen wird.
Wie bitte?
Der abmahnende Anwalt versucht ja gerade, seine Forderungen durchzusetzen, indem er mit dem Gericht droht! Man kann sich nur dagegen wehren, wenn man einen eigenen Anwalt einschaltet, dann eben auch noch diesen Anwalt zahlt. Dann versucht der eigene Anwalt eine Reduzierung der Forderung auszuhandeln. Aber die Kosten für den eigenen Anwalt betragen in der Regel gerade den verminderten Betrag. Also: einfach den Mund halten und zahlen! Egal was der gegnerische Anwalt fordert.
Noch eine mir unverständliche Regelung besteht. Wenn ein Anwalt abmahnt, ist er nicht zum Nachweis seiner Vollmacht verpflichtet. Er kann einfach behaupten, dass er einen Auftraggeber anwaltlich vertritt. Erst wenn es zu einer Gerichtsverhandlung kommen sollte, muss er seine Vollmacht nachweisen! Wenn ich also wissen will, ob er wirklich beauftragt worden ist,dann kann ich das nur herausbekommen, wenn ich eine Klage riskiere!
Da klingelt jemand an der Tür und behauptet, dass er im Namen irgend einer Person, die ich nicht kenne beauftragt ist, Geld von mir zu fordern. Ich darf nicht einmal einen Nachweis für seine Behauptung verlangen! Das kann doch wohl nicht wahr sein?! Ein ganz kaltschnäuziger Anwalt verschickt ganz einfach Abmahnung und schaut, ob er Geld herein bekommt. Falls die Gegenseite nicht zahlt: macht nichts, er brauch ja nicht vor Gericht gehen, dann muss er auch keinen Nachweis für die Rechtmäßigkeit seines Handeln bringen. Das sind offenbar Gesetze, die von Juristen für Juristen gemacht worden sind!

Die Rechtsprechung in diesem Bereich ist derzeit derart uneinheitlich, dass man auch würfeln oder Karten legen kann. Die Treffsicherheit für das gefällte Urteil ist dann ebenso groß, als würde man einen Anwalt beauftragen.
Was kann man also tun? Das Beste ist: einfach zahlen und froh sein, wenn es vorbei ist! Das gibt es auch in anderen Bereichen. Da werden Forderungen gestellt, die man nicht ablehnen kann. Raubrittermethoden!

Die Forderungen richten sich nicht nach dem Wert des verwendeten Bildes, sondern lediglich nach der möglichen Durchsetzbarkeit vor einem Gericht. Dazu kommen dann die Anwaltsgebühren, die sich nach dem Streitwert richten. In meinem Fall wurde der Streitwert für das Bildchen auf 6000 € – in Worten sechstausend Euro – angesetzt. Diese Höhe wird von manchen Gerichten angenommen, weil es ja sein könnte, dass das verwendete Bild auch in der Zukunft mehrfach wieder verwendet würde und das würde dann jeweils einen neuen gerichtlichen Streit auslösen.

Aha. Wenn ich also mein Auto zur Reparatur bringe weil ich versehentlich etwas kaputt gemacht habe und die Reparatur 10 Euro kostet, dann kann die Werkstatt eine Gebühr von 1000 Euro verlangen, weil ja das Auto demnächst wieder kaputt gehen könnte wenn ich nicht aufpasse?

Der Gesetzgeber hat dem Gebührenwahnsinn einen Riegel vorgeschoben. Bei privaten Webseiten ist die Abmahngebühr gedeckelt. Aber was ist eine private Webseite und was ist kommerziell? Meine Seite wird als Semi kommerziell bewertet, weil ich ja auch Unterricht erteile. Also fallen die vollen Gebühren für professionelle Seiten an.

Damit wird ein langjähriges Engagement, mit dem ich Inhalte aus einer fremden Kultur unentgeltlich zur Verfügung stelle abgestraft. So wird das Internet kaputt gemacht.

Ich überlege derzeit, ob ich nicht diese Seite völlig einstellen sollte, denn das Risiko einer einer weiteren Abmahnung kann ich überhaupt nicht absehen. Bei einer Arbeit an dieser Seite über einen Zeitraum von mehr als 15 Jahren in denen sich das Internet rasant geändert hat kann man leicht den Überblick verlieren.

Deshalb hier eine Bitte:
Wer mithelfen will, dass diese Seite weiter besteht, kann mit einer Spende helfen. Spenden kann man hier: Spende





Noch eine Bitte:
Specht mit Politikern, die ihr kennt. Macht sie auf die Rechtsunsicherheit aufmerksam. Es müssen endlich Regelungen geschaffen werden, die auch EU konform sind.
Denn es widerspricht dem EU Recht, dass man den Anwalt der Gegenseite bei einer Auseinandersetzung bezahlen muss. Jeder zahlt den Anwalt, den er beauftragt. Dann wird der Abmahnwahnsinn endlich eingeschränkt werden.
Derzeit kann ein Anwalt einfach eine Bildagentur anschreiben und sich einen Vertretungsauftrag ausstellen lassen. Das ist für die Agenturen völlig Risikofrei. Zahlen tut eh nur die Gegenpartei.

Ich könnte dann auch meinen Nachbarn verklagen, wenn er z.B. sein Küchenfenster weit aufmacht und ich die Küchendüfte ertragen muss. Kostet ja nichts! Den Anwalt muss eh mein Nachbar zahlen! Auch wenn dabei nichts heraus kommt! Man kann’s ja mal versuchen.

Zum Schluss möchte ich betonen, dass diese Überlegungen hier meine rein private Meinung darstellt. Es kann sein, dass ich mich in der Rechtsauffassung irre. Dies erkläre ich, damit niemand auf die Idee kommen kann, mich wegen falscher Rechtsauffassungen abzumahnen. Sollte jemand Anstoss nehmen, so bitte ich um Nachricht, ich werde dann sofort alles entsprechen ändern. Das ist die Freiheit des Internets!

Wer mehr über die Abmahnungen erfahren will, der kann auf die Seite rettet-das-internet.de – homepages schauen. Aber ich trage keinerlei Verantwortung für die Darstellungen auf der Seite. Ich fand einfach nur interessant, was andere zum Thema schreiben.

Nachtrag:
Unterzeichnet eine Petition gegen das Abmahn(un)wesen an den Bundestag und das europäische Parlament
PETITION GEGEN DAS ABMAHN-(UN)-WESEN

Der Internet-deubel

Als vor der Bundestagswahl unsere alte und künftige Kanzlerin meinte, dass wir noch nicht wissen, wie Internet geht, haben sich viele, vor allem junge Leute köstlich amüsiert. Die Kanzlerin weiß nicht wie Internet geht! Aber offenbar wissen wir wirklich nicht, wie das geht, vor allem was das Urheberrecht anbelangt.

Zitat aus Chip.de:

Das bereits im Rahmen der Redtube-Abmahnungen unrühmlich in Erscheinung getretene Landgericht Köln hat ein Urteil erlassen, das zahlreiche Website-Betreiber in die Abmahn-Falle treiben dürfte. Mit einer weltfremden Interpretation des Urheberrechts macht es aus Bilddatenbanken unkalkulierbare finanzielle Risiken.

Auf einer Internetseite wurde ein Bild aus einem (kostenlosen) Portal für Bilder eingebunden und mit der Urheberrechtsbezeichnung „Urheber/Portal“ gekennzeichnet. Der Hobbyfotograf und Urheber des Bildes meinte nun, dass diese Kennzeichnung nicht ausreichend war, weil man ja im Browser das Bild einzeln aufrufen kann und dort der Urheber nicht mehr genannt wird. Das Landgericht meinte dann gar, dass der Betreiber einer Webseite das Bild so mit einer Software bearbeiten muss, dass in jeder möglichen Form der Bildanzeige das Anklicken des Bildes auf den Urheber des Bildes führen muss. Haben sich die Verfasser dieses Urteils schon mal mit den technischen Möglichkeiten des Internets befasst? Klingt nicht so!
Letztlich würde das auch verlangen, dass selbst eigene Bilder mit Urheberrechtsvermerken versehen werden, weil man andernfalls mit Abmahnungen rechnen muss. Also bitte Leute: stellt keine Bilder mehr in das Internet! Auch keine eigenen, denn es könnte sein, dass ihr wegen fehlender Urheberechts Anmerkungen abgemahnt werdet. Wenn man etwa auf Facebook auf eine Seite verlinkt, erstellt Facebook automatisch ein Vorschaubild. Mit Rechtsklick kann das Bild allein dargestellt werden. Und schon schnappt die Abmahnfalle zu, denn in diesem Fall fehlt der Hinweis auf den Urheber.
SO war das Internet nicht gemeint und so kann Internet nicht funktionieren!

hier sollte eigentlich ein Bild stehen, aber ich habe es aus Furcht vor Abmahnungen lieber sein lassen!
Das Bild links wollte ich eigentlich einfügen, habe es aber vorsichtshalber geschwärzt. Ich hoffe, das diese Maßnahme eine Abmahnung verhindern wird! Privat kann ich das Bild gern zugänglich machen, wenn man mir vorher rechtsverbindlich versichert, nicht abzumahnen!

Das Landgericht Köln hat sich vor kurzem schon einmal großen Ruhm eingeheimst in der Abmahnwelle für eine Pornoseite durch die Kanzlei Urmann, deren damaliger Mitarbeiter RA Deubelli war. Diese Abmahnwelle hat dazu geführt, dass einige RA Kollegen einen Ausschluss der Kanzlei aus der Rechtsanwaltskammer forderten. Der Herr Deubelli hat sich nun selbstständig gemacht und mahnt angeblich im Namen von Bildagenturen wegen widerrechtlich genutzten Bildern ab. In einigen Fällen besteht aber der Verdacht, dass die Agentur überhaupt nicht im Besitz der Rechte für das Bild ist.
Auch ich habe nun Post vom lieben Herren Deubelli bekommen, in der er die Rechte für ein winziges Bild einfordert, die aber ganz offensichtlich nicht bei der von ihm vertretenen Agentur sondern bei einer Universität liegen. Die Seite des Bildarchivs ist mir überhaupt erst durch das Schreiben des RA bekannt geworden.

Diese Webseite ist nun über mehr als 10 Jahre entstanden. Damals war das Internet noch frei und lustig. Niemand wußte, wie man mit solch einem Medium Geld verdienen kann. Nun gibt es viele legale Möglichkeiten wie Internetshops. Wer diesen Trend verpasst hat, geht unter wie das Beispiel Quelle gezeigt hat. Und offenbar auf anderem Gebiet erfolglose Anwälte stürzen sich nun in das Abmahngeschäft. Die Kanzlei Urmann hatte sogar tausende von Abmahnfällen im Internet zur Versteigerung angeboten. Man kann also Abmahnfälle kaufen und dann das Geld selbst eintreiben. Die Frage erhebt sich nun: wird hier Recht verteidigt oder hat man eine neue Möglichkeit zur Abzocke entdeckt?

Was tut nun ein armer alter Mann, der mit viel Mühe seit vielen Jahren eine private Seite betreibt, die Informationen zum Kulturaustausch zwischen Ostasien und Europa bereit stellt. Kann ich überhaupt noch wissen, welche Bilder auf der Seite nicht doch eventuell in irgendeiner Weise „abmahnfähig“ sein könnten? Soll ich die Seite ganz einstellen oder einfach nur sämtliche Bilder löschen? Also bitte nicht wundern, wenn eines Tages dort, wo Bilder sein sollten nur noch leere Stellen klaffen.
Oder muss man einen hauptamtlichen Anwalt beschäftigen, der ständig eventuelle Abmahnfallen überprüft? So macht Internet keinen Spass! Und das haben sich die Erfinder des Internets auf keinen Fall gewünscht oder auch nur im Traum befürchtet.

Ich meine, dass unsere Kulturlandschaft um einiges ärmer würde, wenn dieser Abmahwahnsinn weiter um sich greift, denn dann schweben alle Webseitenbetreiber in der Gefahr, eines Tages einen netten Brief eines Anwalts zu bekommen.

Nachtrag vom September 2014:
Leider ist der gesamte Vorgang um das winzige Bild immer noch nicht abgeschlossen. Inzwischen habe ich nach einer rechtlichen Beratung den onlineshop aus meiner Seite entfernt. Ich habe dort ohnehin nur ein paar Bücher verkauft. Aber mit einem Shop auf der Seite könnte man unterstellen, dass es sich um eine kommerzielle Seite handelt, was nicht der Fall ist.
Die Seite dient rein ideellen Zwecken. Aber die eventuellen Abmahngebühren richten sich danach, ob die Seite kommerziell ist.
Also alle Betreiber von (privaten) Webseiten: Wir befinden uns im Augenblick in einer totalen Rechtsunsicherheit was die Verwendung von Bildern betrifft. Also unbedingte Vorsicht walten lassen. Oder überhaupt keine Bilder einstellen, es sei denn, man hat sie selbst produziert.

Drachen ohne Ende – Schreiben wie im alten Ägypten?

Es ist wirklich schwierig mit den Drachen!
Wenn man einmal den Blick frei bekommt von der üblichen Vorstellung von Drachen, wie sie in China und Japan in der Tradition dargestellt werden, dann öffnen sich ganze Schleusen. Das Wort Drache kommt ja aus dem Altgriechischen und bezeichnet eine große Schlange. Einer der fürchterlichsten Drachen in Griechenland ist der Typhon, der schließlich von Zeus überwunden wird. Um ihn zu bändigen, stapelt Zeus den Ätna über den Typhon. Und dort liegt er heute noch und speit so vor sich hin.
Immer neue Drachen tauchen aus meiner Vergangenheit auf, jetzt auch noch aus Indien, wo es nur so von Schlangendrachen wimmelt. Und das will alles im Buch über die Drachen geschrieben werden.
Und wie schreibt man heute Bücher?
Mit Tinte und Feder auf Papyrus wie die alten Ägypter?

Doch, ich schreibe inzwischen mit Papyrus. Mit Papyrus und nicht auf! Und ich muss sagen, es ist toll! Nein, nicht mehr mit Feder und Tinte, aber mit einem Computerprogramm, das speziell für Autoren entwickelt worden ist. Das Programm heißt Papyrus Autor und das gibt es schon lange. Vermutlich haben schon die alten Ägypter damit gearbeitet, denn es wurde ursprünglich für den Atari entwickelt – also schon in der Vorzeit – und immer weiter verbessert. Es bietet so viele Möglichkeiten für kreatives Schreiben wie kein anderes Programm, das ich kenne. Ganz nett und unauffällig erinnert es mich daran, wenn ich mich mal wieder vertippt habe. Und das nicht mit irgend einem Rechtschreibprogramm, das mehr schlecht als recht arbeitet, sondern mit dem Duden selbst. Man kann ganz einfach Bilder einfügen, Stichwortverzeichnisse oder Inhaltsverzeichnisse erzeugen und und …
Ich weiß überhaupt nicht mehr, wie ich das früher mal gemacht habe mit dem Schreiben!
Inzwischen hat das Manuskript etwa 250 Seiten erreicht und es sind viele Abbidungen enthalten. Aber ich habe noch keinen einzigen Absturz erlebt, wie das mal zu den Schreckenszeiten von Word für Windows der Fall war. Unauffällig sichert das Programm im Hintergrund alte Versionen, es ist schnell und arbeitet ohne jede Verzögerung.
Ganz toll ist auch der Service. Einfach eine Frage per email schicken und schon ist eine Antwort da. Ach, das müsste man mal bei einer gewissen großen Softwarefirma probieren. Wäre ein Abenteuer wert. Aber ich bleibe lieber bei meinem ägyptischen Programm!

PS:: Ich bekomme dafür keine Tantiemen! Es ist einfach nur die Begeisterung.

PS 2.: Diesen Text habe ich nicht mit Papyrus geschrieben sondern mit dem Texteditor von WordPress. Es kann also sein, dass da noch eine Menge Schreibfehler enthalten sind. Bitte einfach per mail melden, dann werde ich das korrigieren.